Die Aufrechnung ist ein wichtiges rechtliches Instrument, um Forderungen miteinander zu verrechnen. Hier sind weitere wichtige Aspekte, die du dazu wissen solltest:
Die Aufrechnung ist in § 387 BGB geregelt und setzt voraus, dass sich zwei Personen gegenseitig Geld oder eine andere gleichartige Leistung schulden. Durch die Aufrechnung erlöschen beide Forderungen in Höhe der jeweils niedrigeren Forderung.
Wenn ein Mieter die Nachzahlung aus einer Betriebskostenabrechnung über Monate hinweg nicht begleicht, fragen sich viele Vermieter, ob sie das Mietverhältnis kündigen können. Besonders dann, wenn der offene Betrag eine erhebliche Summe erreicht. Doch ist in einem solchen Fall eine fristlose Kündigung möglich? Oder bleibt nur die ordentliche Kündigung? In diesem Artikel klären wir, welche Möglichkeiten Vermieter haben und worauf sie achten sollten, um rechtlich sicher zu handeln.
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Niemand zahlt gerne zu viel! Genau darum gibt es das Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 556 Abs. 3 Satz 1 BGB). Es soll verhindern, dass Vermieter bei den Betriebskosten einfach zugreifen, wie es ihnen passt. Das bedeutet aber nicht, dass immer der billigste Anbieter genommen werden muss. Stattdessen geht es darum, dass die Kosten fair und marktgerecht bleiben – also keine unnötigen oder überzogenen Rechnungen für Mieter entstehen.
Mietvertragsklauseln, die den Mietern die Entfernung der Tapeten bei Auszug aus der Wohnung vorschreiben, sind ungültig. Das gilt zwei aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes zufolge auch in Fällen, in denen Mieter die Tapete nicht übernommen, sondern selbst angebracht haben. Derartige Vorschriften seien unangemessen, weil Mieter selbst dann zum Abreissen der Tapeten gezwungen seien, wenn diese noch in gutem Zustand seien.
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