Mehrfach erklärte der Bundesgerichtshof in den letzten Jahren mietvertragliche Klauseln zu Renovierungs- oder Schönheitsreparaturfristen für unwirksam. Ob ein Vermieter die Durchführung von Schönheitsreparaturen vom Mieter verlangen kann, hängt nun maßgeblich davon ab, ob der Mieter bei Mietbeginn eine renovierte oder unrenovierte Wohnung übernommen hat. Schauen wir uns die Konstellationen an.
Am Anfang: Was steht denn zu den Schönheitsreparaturen im Mietvertrag?
Am Anfang steht immer die Frage, ob die Schönheitsreparaturen wirksam auf den Mieter übertragen wurden. Es muss eine Schönheitsreparaturklausel vereinbart sein, die den BGH-Anforderungen entspricht. Tut sie das nicht, nützt dem Vermieter auch die schönste renovierte Wohnung nichts. Eine unwirksame Klausel machte alle Ansprüche zunichte.
Das ist uns auch schon einmal in der Praxis passiert: Bei einem Wohnungswechsel erklärte sich der Nachmieter gerne bereit, die fälligen Schönheitsreparaturen des Altmieters zu übernehmen. Dann könne er nach eigenen Vorstellungen die Wohnung herrichten. Bei der ersten Wohnungsbesichtigung stellten wir ernüchtert fest, dass der neue Mieter keine Schönheitsreparaturen durchgeführt hat, er hatte es sich schlicht anders überlegt. Damit die notwendigen Arbeiten durchgeführt werden und es bei einem erneuten Mieterwechsel keine Diskussionen gibt, empfehlen wir folgende Vorgehensweise:
