Im deutschen Mietrecht gelten unterschiedliche Verjährungsfristen für Ansprüche von Mietern und Vermietern. Die wichtigsten Fristen und zugehörigen gesetzlichen Grundlagen sind hier zusammengefasst.
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Nicht immer kann sich ein Mieter auf die Sozialklausel berufen. Wann sieht das Gesetz Ausnahmen vor?Die Sozialklausel im Mietrecht, geregelt in § 574 BGB, schützt Mieter vor der Kündigung ihrer Wohnung, wenn der Auszug eine unzumutbare Härte darstellen würde. Doch sie ist nicht uneingeschränkt anwendbar – es gibt zahlreiche Ausnahmen, die Mieter kennen sollten.
Bild von Joanna Reichert auf PixabayKaninchen sind für viele Menschen nicht nur possierliche Haustiere, sondern echte Familienmitglieder. Wer allerdings zur Miete wohnt, muss sich vor der Anschaffung mit rechtlichen Aspekten, Platzfragen und möglichen Konflikten auseinandersetzen. In vielen Fällen sind Kleintiere in der Wohnung zwar grundsätzlich erlaubt, dennoch kann es immer wieder Diskussionen mit Vermietern oder Nachbarn geben. Dabei ist es wichtig, die eigene Rechtsposition zu kennen und gleichzeitig auf artgerechte Bedingungen für die Tiere zu achten. Der folgende Ratgeber erläutert die wichtigsten Punkte rund um die Kaninchenhaltung in der Mietwohnung.
Die Einhaltung der richtigen Formvorschriften im Mietrecht ist entscheidend, um Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern zu vermeiden. Fehler bei der Form können weitreichende Konsequenzen haben, insbesondere wenn es um Vertragslaufzeiten, Kündigungen oder Mieterhöhungen geht. In diesem Artikel klären wir die wichtigsten Formvorschriften im Mietrecht, erläutern den Unterschied zwischen Schriftform und Textform und zeigen die möglichen Folgen von Formfehlern auf.
Die Aufrechnung ist ein wichtiges rechtliches Instrument, um Forderungen miteinander zu verrechnen. Hier sind weitere wichtige Aspekte, die du dazu wissen solltest:
Rechtsgrundlage: § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)
Die Aufrechnung ist in § 387 BGB geregelt und setzt voraus, dass sich zwei Personen gegenseitig Geld oder eine andere gleichartige Leistung schulden. Durch die Aufrechnung erlöschen beide Forderungen in Höhe der jeweils niedrigeren Forderung.
Die Nachzahlung wurde nicht gezahlt? Einfach dem Mieter die Wohnung kündigen geht nicht!
Wenn ein Mieter die Nachzahlung aus einer Betriebskostenabrechnung über Monate hinweg nicht begleicht, fragen sich viele Vermieter, ob sie das Mietverhältnis kündigen können. Besonders dann, wenn der offene Betrag eine erhebliche Summe erreicht. Doch ist in einem solchen Fall eine fristlose Kündigung möglich? Oder bleibt nur die ordentliche Kündigung? In diesem Artikel klären wir, welche Möglichkeiten Vermieter haben und worauf sie achten sollten, um rechtlich sicher zu handeln.
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1. Was steckt hinter dem Wirtschaftlichkeitsgebot?
Niemand zahlt gerne zu viel! Genau darum gibt es das Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 556 Abs. 3 Satz 1 BGB). Es soll verhindern, dass Vermieter bei den Betriebskosten einfach zugreifen, wie es ihnen passt. Das bedeutet aber nicht, dass immer der billigste Anbieter genommen werden muss. Stattdessen geht es darum, dass die Kosten fair und marktgerecht bleiben – also keine unnötigen oder überzogenen Rechnungen für Mieter entstehen.
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Bei Auszug muss die Tapete nicht entfernt werden
Mietvertragsklauseln, die den Mietern die Entfernung der Tapeten bei Auszug aus der Wohnung vorschreiben, sind ungültig. Das gilt zwei aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes zufolge auch in Fällen, in denen Mieter die Tapete nicht übernommen, sondern selbst angebracht haben. Derartige Vorschriften seien unangemessen, weil Mieter selbst dann zum Abreissen der Tapeten gezwungen seien, wenn diese noch in gutem Zustand seien.
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