Diese Webseite nutzt Cookies. Wenn Sie weiter auf dieser Seite bleiben ohne die Cookie-Einstellungen in Ihrem Browser zu ändern, stimmen Sie zu, unsere Cookies zu verwenden.

Kostenloser Newsletter

Einmal monatlich 3 knackige Infos zum Mietrecht | E-Mail-Adresse eingeben und fertig.

Umlage der Betriebskosten nach der Anzahl und der Dauer der in der Wohnung lebenden Personen. Mitzuzählen sind alle Personen die ständig im Haushalt leben, Besucher sind nicht zu berücksichtigen.

Wird heute kaum noch gewählt, da in vielen Fällen unpraktikabel. Der Vermieter muss über die gesamte Abrechnungsperiode darlegen können, wieviele Personen über welchen Zeitraum im Haus gelebt haben.

Wie wird gerechnet?

Lebt eine Person das ganze Jahr über im Haus, wird sie mit mit 365 Personentagen veranschlagt (kein Schaltjahr). Zwei Personen, die ganzjährig in einem Haushalt leben, werden dementsprechend mit 730 Tagen berechnet.

Unterjährige Vermietung oder Zuzug

Gesetzt den Fall, Frau Maiers Lebensgefährte zieht zum 01.10. mit in die Wohnung, wird folgendermaßen gerechnet: Frau Maier 365 Personentage, ihr Lebensgefährte 92 Personentage (Nov. 30 Tage, Okt. und Dez. jeweils 31 Tage). Macht für diese Wohnung insgesamt 457 Personentage.

Herr und Frau Schmitz ziehen zum 01.03. aus, es fallen somit 2 mal 59 Personentage an.

Alle Personentage werden addiert, die Kosten - zum Beispiel Müllgebühren - werden durch die Anzahl der Personentage dividiert, der so errechnete Faktor wird dann mit den Pesonentagen der jeweiligen Wohnung multipliziert.

Für die korrekte Verteilung der Betriebskosten nach der Anzahl der im Haus lebenden Personen reicht es nicht, dass ein Vermieter lediglich auf das amtliche Einwohnermelderegister zurückgreift.

Der Fall: Die klagende Gemeinde ist Vermieterin einer von der Beklagten gemieteten Wohnung. Die Parteien vereinbarten die Umlage bestimmter Betriebskosten, unter anderem Kaltwasserverbrauch und Müllabfuhr, nach der Kopfzahl der Mietparteien. Mit der Betriebskostenabrechnung für den Abrechnungszeitraum 2004 errechnete die Klägerin eine Nachforderung zu ihren Gunsten. Die für die Verteilung maßgebliche Personenzahl hatte die Klägerin anhand des Einwohnermelderegisters ermittelt. Mit der Klage hat sie eine Betriebskostennachzahlung sowie die Feststellung verlangt, dass sie Betriebskosten anhand derjenigen Personenzahl verteilen könne, die sich aus dem amtlichen Einwohnermelderegister für die jeweilige Abrechnungsperiode ergebe, soweit eine Verteilung von Betriebskosten nach Personenzahl vereinbart sei. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen; das Landgericht hat die Berufung zurückgewiesen.

Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidungen der Vorinstanzen bestätigt.

Die Klägerin hat die Klage nicht schlüssig begründet, weil sie für die Ermittlung der Zahl der in den einzelnen Wohnungen ständig lebenden Menschen ausnahmslos die Angaben aus dem amtlichen Einwohnermelderegister verwertet hat. Wenn für die Verteilung der Betriebskosten die Anzahl der Bewohner maßgeblich sein soll, kommt es auf die tatsächliche Benutzung an, nicht auf die melderechtliche Registrierung. Das Einwohnermelderegister ist keine hinreichend exakte Grundlage für die Feststellung der wechselnden Personenzahl in einem Mietshaus mit einer Vielzahl von (wie hier 20) Wohnungen. Die in einem solchen Haus stattfindende beachtliche Fluktuation spiegelt sich nach der Lebenserfahrung nicht oder nur unzureichend im Einwohnermelderegister wider.

Eine Umlage von Betriebskosten nach Kopfzahl setzt deshalb voraus, dass der Vermieter – für bestimmte Stichtage – die tatsächliche Belegung der einzelnen Wohnungen feststellt. Dass dies mit einem höheren Aufwand und mit gewissen tatsächlichen Schwierigkeiten verbunden sein kann, vermag daran nichts zu ändern (Urteil vom 23. Januar 2008 - VIII ZR 82/07).

IMAGE
IMAGE

Kostenloser Newsletter

Einmal monatlich 3 knackige Infos zum Mietrecht | E-Mail-Adresse eingeben und fertig.

Hausordnung

Balkon-Knigge für die Mietwohnung
Der Balkon gehört zur Mietsache und damit zum Herrschaftsbereich des Mieters. Die übliche Möblierung ist natürlich erlaubt, die Grenze ist jedoch...

Betriebskosten

Nebenkostenabrechnung - Der Vermieter...
Ein Vermieter kann auch die Nachzahlung der Betriebskosten verlangen, wenn die Abrechnung nur dem in Anspruch genommenen Mieter, nicht aber auch den weiteren Mietern der Wohnung zugegangen ist, die...

Mieterhöhung

Was sollten sie als Mieter bei einer...
Für den Mieter ist eine Mietwohnung Lebensmittelpunkt und Ort der Geborgenheit. Für den Vermieter ist sie nur Teil einer Immobilie, die so...

firmenfinden eintrag 1

Startseite