Modernisierung und Sanierung eines Hauses sind für die Bewohner lästig – selbst dann, wenn sich die Wohnungen anschließend in einem besseren Zustand befinden. Deswegen erlegt das Gesetz den Eigentümern auf, ihre Mieter bei größeren Arbeiten drei Monate vorher darüber zu informieren. Kann diese Vorwarnfrist mit einem speziellen Passus im Mietvertrag außer Kraft gesetzt werden? Damit musste sich das Landgericht Berlin befassen.

Der Fall: Der Eigentümer einer Wohnung wollte es sich leicht machen. Schon mit Vertragsunterschrift verpflichtete er seinen Mieter dazu, künftige Modernisierungen zu dulden. Darum meinte er, als es so weit war, die übliche Dreimonatsfrist nicht einhalten zu müssen. Der Mieter klagte dagegen, er wollte sich diese Überrumpelung nicht gefallen lassen.

Das Urteil: Das Landgericht Berlin erklärte diese Klausel im Mietvertrag schlichtweg für unwirksam. Solche enorm nachteiligen Vereinbarungen könnten einem Betroffenen nicht zugemutet werden. Das heißt: Die Vorwarnung muss sein. Allerdings können sich Eigentümer und Mieter untereinander jederzeit auf kurzfristige Umbaumaßnahmen einigen (Landgericht Berlin, Aktenzeichen 63 T 71/04).

| Urteile

Kostenloser Newsletter

Einmal monatlich 3 knackige Infos zum Mietrecht | E-Mail-Adresse eingeben und fertig.

Amazon Werbung

wisovermieter

WISO Vermieter 2017 - Mietneben- und Heizkosten korrekt abrechnen [PC]

Bestseller in Vermieten

  • WISO Vermieter 2017: Immer aktueller Rechtsstand durch regelmäßige Online-Updates.
  • Korrekte Abrechnung für Einliegerwohnung, Einfamilienhaus, Wohnungen in Mehrfamilienhäusern und Eigentumswohnung. Automatische Ermittlung aller Kostenanteile und Umlagen.
  • Mietnebenkostenabrechnung, Heizkostenabrechnung, Zählerverwaltung, Berücksichtigung von Mieterwechseln, Auswertungen, Musterschreiben uvm.
  • Erfassen Sie Zählerstände direkt vor Ort mit Ihrem Android-Tablet und übertragen Sie die Daten per Internet auf Ihren PC.
  • Deutsche CD-Rom für Windows 7/8/10 - Inklusive Vermieter-Fachbuch
Zum Seitenanfang

Startseite